Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht berührt das gesamte wirtschaftliche Handeln sämtlicher Branchen. Schlagworte in diesem Bereich des Rechts sind unlautere Geschäftspraktiken, Gewinnspiele, vergleichende Werbung, Rabatte, Zugaben, Leistungsschutz, Abwerben von Kunden und Mitarbeitern, irreführende Werbung, Verbraucherinformationen etc..

Nicht nur die weitgehend erfolgte europäische Harmonisierung hat zu einer deutlichen Liberalisierung dieses Rechtsgebietes geführt. Ziel ist es europaweit einheitliche Standards des wettbewerbsrechtlichen Schutzes zu schaffen. Dies eröffnet den Unternehmen heute neue Chancen und Möglichkeiten auf dem Deutschen Markt, aber auch bei der Gestaltung europaweiter Geschäftstätigkeit.

Hierzu bieten wir Schulung und umfassende Beratung, z.B. bei der Entwicklung von Vertriebsstrategien, der Gestaltung von Werbemitteln, der Prüfung des wettbewerblichen Umfelds etc. Mandanten vertreten wir bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bis hin zur gerichtlichen Durchsetzung der Interessen der Mandanten.

Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Gesellschaftsform und die rechtlichen Bedingungen der Handelsgeschäfte sind Grundlage jeder geschäftlichen Tätigkeit. In diesem Bereiche unterstützen wir unsere Mandanten bei grundsätzlichen Entscheidungen wie z.B. Unternehmenskäufen, struktureller Entwicklung von Vertriebssystemen wie z.B. Franchise-Konzepten, bei der allgemeinen vertraglichen Gestaltung ihrer Geschäftsfelder, bis hin zu speziellen Einzelfallregelungen, wie z.B. Lizenzverträgen.   

Dazu gehört auch die Durchsetzung vertraglicher Ansprüche. Schwerpunkte unserer Tätigkeit liegen im Bereich der Alleinvertriebsverträge und des Handelsvertreterrechts.

Presse- und Medienrecht

Im Umgang mit Presse, Funk und Fernsehen entstehen häufig Interessenskonflikte mit Unternehmen und Privatpersonen. Die umfassend garantierte Presse- und Informationsfreiheit konkurriert mit wirtschaftlichen Interessen oder individuellen Persönlichkeitsrechten.  

Wir vertreten gerichtlich und außergerichtlich Medien und Betroffene z.B. bei Verfahren zur Durchsetzung von Gegendarstellungsverlangen, Unterlassungsansprüchen und Ansprüchen auf Entschädigungszahlungen. Für prominente Persönlichkeiten ist insbesondere die Wahrung des »Rechts am eigenen Bild« von Bedeutung.

Nutzungsrechte und Honorarfragen z.B. von Redakteuren oder Fotografen,
regelt im Detail das -> Urheberrecht.

Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Technische Schutzrechte wie Patente und Gebrauchsmuster sichern die Rentabilität der Entwicklungsleistungen von Unternehmen und Entwicklern. Seit jeher betrifft das Patentrecht im wesentlichen das produzierende Gewerbe in Industrie und Mittelstand. In den letzten Jahren hat sich das Patentrecht immer stärker zu einem strategischen Instrument des Wettbewerbsgeschehens entwickelt. Dies führt dazu, dass heute auch immer häufiger Handelsunternehmen von patentrechtlichen Verfahren betroffen sind. Hier unterstützen wir unsere Mandanten im Handel und der mittelständischen Industrie vor allem bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche oder bei der Verteidigung gegen Ansprüche Dritter. Bei der Registrierung und Verwaltung ihrer technischen Schutzrechte unterstützen wir unsere Klientel in der seit Jahren bewährten Kooperation mit der Patentanwaltskanzlei Dr. Kluin.

-> Patentanwaltskanzlei Dr. Kluin

Kartellrecht

Kartellrechtliche Fragen berühren zahlreiche Aspekte bei der Vermarktung von Wirtschaftsgütern. Kooperationen bei Einkauf und Vertrieb von Waren sichern häufig den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens.
 
Vertriebsbindungssysteme, Lizenzverträge, Exklusivverträge und Kooperationen bei Werbung, Forschung und Entwicklung etc. werden ebenso von den deutschen und europäischen Behörden kartellrechtlich überwacht, wie dies bei Fusionen ganzer Unternehmen oder Konzerne der Fall ist. Zunehmend werden von den Behörden Verfahren eingeleitet, die durch Boykottaufrufe, Behinderungen oder Missbrauch von Marktmacht verursacht wurden.
 
Wir beraten unsere Mandanten bei allen kartellrechtlichen Fragen und vertreten sie vor den Behörden und Gerichten.

Markenrecht

Das Markenrecht regelt den Schutz von Produkt- und Firmenkennzeichen. Auf Grund zunehmender Vergleichbarkeit von Produkten und Dienstleistungen hat der Markenschutz verstärkt in den letzten Jahren einen immer höheren Stellenwert für den wirtschaftlichen Erfolg erhalten.

Wir bieten unseren Mandanten eine umfassende Beratung bei der Entwicklung und der Strategie von Marken, der Durchführung und Auswertung von Markenrecherchen und der Durchsetzung des Markenschutzes auf nationaler und internationaler Ebene. Dabei achten wir  auf die kostenbewusste Überwachung und Erhaltung des Markenbestandes. Außerdem betreuen wir der Übertragung von Kennzeichenrechten beginnend mit dem einfachen Markenkauf bis hin zu komplexen Verhandlungen über Rechte am Geistigen Eigentum von Unternehmen und Unternehmensteilen im Zusammenhang mit Unternehmenskäufen oder der Umstrukturierung innerhalb größerer Konzerne.

Im Falle der Verletzung eines Markenrechtes ist eine effektive Wahrung und Durchsetzung der Rechte auch im gerichtlichen Verfahren unverzichtbar.
Der Import markenverletzender Ware wird immer häufiger in Zusammenarbeit mit den deutschen und europäischen Zollbehörden eingeschränkt. Hier bieten wir unseren Mandanten eine umfassende Beratung und Unterstützung.

Urheberrecht

Das Urheberrecht regelt nicht nur den Schutz von Werken der Literatur, Musik und bildenden Künste, sondern auch von Werbetexten, Werbegestaltungen, Design, Filmen, Fotografien, Werbemelodien oder Computersoftware.

Wir betreuen unsere Mandanten umfassend in allen Fragen dieses Rechtsgebiets, einschließlich der Vertretung in gerichtlichen Auseinandersetzungen. Im Rahmen der Betreuung der Werbebranche gestalten wir Verwertungsverträge aller Art und erarbeiten Lösungen für  sämtliche Probleme im Zusammenhang mit Vergütungsfragen (z.B. buy outs).

IT- und Internetrecht

Die Informationstechnologien und das Internet haben viele typische Rechtsprobleme, die vor allem das Vertrags-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht berühren.

Vor allem die Nutzung des Internets zu gewerblichen Zwecken in den Bereichen, e-Commerce/Onlineshops hat einen hohen Beratungsbedarf.
AGB-rechtliche Prüfungen, Umgang mit persönlichen Daten und die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten für Telemedien erfordern eine große Präzision.

Bei der immer noch häufig auftretenden Problematik des »Domain-Grabbings« muss sichergestellt werden, dass der wahre Berechtigte so schnell wie möglich seinen Namen oder seine Marke als Domain nutzen kann. Auch in diesem Bereich verfügen wir über eine umfassende Prozesserfahrung.

Designschutz

Die Gestaltung und Formgebung neuer Produkte sowie ihrer Verpackungen ist wirtschaftlich nur dann erfolgreich, wenn die Vermarktung nicht durch Nachahmer gestört wird. Deshalb ist ein wirksamer Schutz des Designs z.B. durch ein Geschmacksmuster unerlässlich. Dies gilt vor allem für alle designorientierte Produkte des täglichen Lebens, z.B. für Mode, Möbel, Einrichtungsgegenstände und Electronics.

Wir bieten unseren Mandanten die notwendige Unterstützung bei der Registrierung ihres Designs und der Verwaltung ihrer Schutzrechte bei den deutschen, europäischen und den internationalen Registrierungsbehörden.

Bei der Verletzung von Schutzrechten gewinnt neben der gerichtlichen Vertretung die Zusammenarbeit mit den Zollbehörden zum Zwecke der Grenzbeschlagnahmung immer größere Bedeutung.

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht beeinflusst grundlegend die wirtschaftlichen und sozialen Belange in allen Branchen. Arbeitsrechtliche Problemstellungen sind im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit von zentraler Bedeutung.
 
Wir beraten Unternehmen umfassend in Rechtsfragen des Arbeitsrechts, insbesondere im Bereich des Individualarbeitsrechts mit Schwerpunkt in Kündigungsschutzangelegenheiten, in Fragen des Betriebsverfassungsrechts und bei tarifrechtlichen Problemen. Die umfassende Betreuung erfasst auch die Gestaltung von Dienst- und Anstellungsverträgen, Aufhebungsvereinbarungen und Betriebsvereinbarungen.
 

Wir vertreten unsere Mandanten bundesweit vor Gerichten und Einigungsstellen. Darüber hinaus nehmen wir die Interessen von Führungskräften der Wirtschaft in arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen wahr.